Bezirk Ried im Innkreis

Im Zuge von Schwerpunktkontrollen am 20. September 2023 wurde ein Dienst-KFZ der LPD OÖ von einem Schlepperfahrzeug gerammt. Der mutmaßliche Schlepper, ein 25-jähriger Syrer, konnte von der Polizei in Reichersberg festgenommen werden.

Die Polizisten nahmen gegen 8:34 Uhr im Zuge ihrer Tätigkeit einen weißen Kastenwagen auf der B148 wahr, den sie mobil anhalten wollten. Dieser Aufforderung zur Anhaltung kam der Lenker aber nicht nach, er versuchte das Polizeifahrzeug abzudrängen und kollidierte mit diesem. Der Kastenwagen kam folglich von der Fahrbahn ab. Der Lenker verließ das Auto und flüchtete, woraufhin die Kollegen die Verfolgung aufnahmen. Im Zuge der Festnahme kam es zu einer Schussabgabe durch die Polizei. 

Der mutmaßliche Schlepper, ein 25-jähriger Syrer, wurde festgenommen. 18 türkische Staatsangehörige wurden im Fahrzeug transportiert und konnten im Zuge der Fahndung durch die Polizei angetroffen werden. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand.

Hintergründe zur Tat werden derzeit im Rahmen der Einvernahmen geklärt. Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird ein Bericht an die STA Ried erfolgen, die eine Anordnung zwecks Einlieferung des Schleppers in die JA Ried getroffen hat.

Das Bundeskriminalamt erkennt durch den starken und anhaltenden Kontrolldruck in Österreich viel Unruhe in Schlepperkreisen. Dies wird laut Bundeskriminalamt in der konkreten operativen Arbeit bemerkbar: Die Schlepper planen ihre Routen sehr genau und ändern stetig diese Routen, wodurch proaktive Kontrolltätigkeit der Polizei enorm wichtig erscheint.

Entwicklung der Aufgriffszahlen

Die massiven polizeilichen Maßnahmen – an den Grenzen, im Hinterland, im Ausland – zeigen Wirkung: Seit mehreren Monaten verzeichnet das BMI einen massiven Rückgang bei Aufgriffen. Im Sommer 2023 lagen etwa die Aufgriffszahlen mehr als 60% unter dem Vergleichszeitraum 2022, mit fortlaufender Tendenz. Während in vielen europäischen Staaten eine Zunahmen der Aufgriffe und Asylanträge zu verzeichnen ist (z.B. Deutschland, Frankreich, Italien), sind die Zahlen in Österreich rückläufig.

Die wichtigsten Gründe für diese Entwicklung:

• Erfolgreiche und intensive Bekämpfung der Schlepperkriminalität und von Asylmissbrauch

• konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich

• Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland durch österreichische Polizisten in Serbien, Nordmazedonien und Montenegro sowie "Operation Fox" in Ungarn (dabei sind etwa 120 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt)

• Internationale Kooperation: Schließen der "Visa-Route" für Inder und Tunesier über Serbien, neue Rückkehrabkommen wie zum Beispiel mit Indien

• Schnelle Asylverfahren in Österreich 

• Wird der Kontrolldruck an bestimmten Stellen erhöht, versuchen Schlepper naturgemäß Wege zu finden, um diesen Kontrollen zu entgehen.

Die Landespolizeidirektion Oberösterreich hat vor allem in den letzten beiden Wochen verstärkte Kontrollmaßnahmen im Rahmen von Schwerpunktaktionen gesetzt.